Niederschrift

 
über die 7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Arlewatt am
27. November 2014 im Sportheim in Arlewatt.
 
Beginn der Sitzung:  20.00 Uhr
Ende der Sitzung:  21.15 Uhr
 
Anwesend:
  1. 1.  Bürgermeisterin Silke Clausen
  2. 2.  Gemeindevertreter Hans Otto Christiansen
  3. 3.  Gemeindevertreter Olaf Mikosch
  4. 4.  Gemeindevertreter Marco Otzen
  5. 5.  Gemeindevertreter Christian Lorenzen Paulsen
  6. 6.  Gemeindevertreter Helmut Otzen
  7. 7.  Gemeindevertreter Jürgen Schultheiß

 
Entschuldigt fehlen:
Gemeindevertreter Heiko Jacobsen und Sönke Petersen
 
Außerdem sind anwesend:
Björn Petersen, Amt Nordsee-Treene, Schriftführer
sowie 2 Zuhörer
 
 
Bürgermeisterin Silke Clausen eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Arlewatt. Sie begrüßt alle Anwesenden, besonders die Gäste, recht herzlich und stellt die ordnungs- und fristgemäße Ladung fest. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Gemeindevertretung Arlewatt ist beschlussfähig.
Der TOP 9 wird um den Punkt Personalangelegenheiten erweitert.
 
Tagesordnung
  1. 1.  Einwohnerfragestunde
  2. 2.  Feststellung der Niederschrift über die 6. Sitzung am 11.9.2014
  3. 3.  Bericht der Bürgermeisterin
  4. 4.  Bericht der Ausschussvorsitzenden und Delegierten
  5. 5.  Anfragen aus der Gemeindevertretung
  6. 6.  Erlass einer neuen Abwassersatzung
  7. 7.  Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung
  8. 8.  Erlass der Haushaltssatzung 2015

 
Nicht öffentlich
  1. 9.  Grundstücks- und Personalangelegenheiten

 
 

1.  Einwohnerfragestunde      

 
Gemeindemitglied Klaus Albertsen ergreift das Wort. Er bedankt sich im Namen des Vorstandes der Freiwilligen Feuerwehr für die gute Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Feuerwehr. Des Weiteren gibt er einen kleinen Einblick über den Verlauf des Jahres 2014 im Feuerwehrwesen der Gemeinde. Zur Zeit befinden sich 32 aktive Feuerwehrkameraden im Dienst, darunter 5 Atemschutzträger. Weiterhin führt er aus, dass die Ausbildung dieser Atemschutzträger sehr kostenintensiv ist und daher ein großer Dank dafür an die Gemeinde gerichtet ist. Im Anschluss erläutert er, dass die Gemeinde folgende Anschaffungen für die Freiwillige Feuerwehr getätigt hat: 1 neues Standrohr im Wert von ca. 5.000 €, Dienstkleidung für 4 neue Feuerwehrkameraden sowie 4 neue Meldeempfänger zu je 238 €. Ein weiterer Dank geht an die Reservisten der Freiwilligen Feuerwehr. Herr Albertsen wünscht sich weiterhin eine so harmonische Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Feuerwehr und bedankt sich, dass er diesen kleinen Überblick geben durfte.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.
 
 
2.  Feststellung der Niederschrift über die 6. Sitzung am 11.9.2014      
 
Die Niederschrift über die 6. Sitzung am 11.9.2014 wird nach einer handschriftlichen Änderung ohne weitere Aussprache einstimmig festgestellt.
 
 
3.  Bericht der Bürgermeisterin      
 
Bürgermeisterin Clausen berichtet über folgende Angelegenheiten:
  • •  Es herrscht ein dichter Terminkalender für sie aufgrund zahlreicher Besuche von Geburtstagen und Jubiläen jedweder Art.
  • •  Am heutigen Nachmittag beim alljährlichen Treffen der Altbürgermeister des Amtes Hattstedt hat eine Vorstellung der Gemeinde Arlewatt von 2008 – heute stattgefunden.
  • •  Für das Jahr 2015 werden folgende Termine bekannt gegeben: Am 10.1.2015 und 14.2.2015 hat der Buschplatz in der Zeit von 10 bis 12 Uhr geöffnet. Das Biikebrennen findet am 21.2.2015 ab 18 Uhr statt. Am 2.4.2015 ab 18 Uhr ist das alljährliche Schietsammeln terminiert. Am 16.10.2015 ist angedacht, das gemeindliche Laterne laufen zu veranstalten. Der Termin könnte aufgrund der Herbstferien noch verlegt werden. Und am 15.11.2015 erfolgt wie jedes Jahr die Kranzniederlegung am Volkstrauertag.
  • •  Es wird darüber informiert, dass ab Januar das Amtsblatt durch einen anderen Verlag herausgegeben wird und dass die zu veröffentlichenden Berichte dann direkt zu dem Verleger gesendet werden müssen.
  • •  Die Umstrukturierung des FAG geben bis jetzt noch keine ganz genauen Erkenntnisse, da es zu erwarten ist, dass die Kreise dagegen klagen werden. Auf jeden Fall muss seitens der Gemeinde damit gerechnet werden, dass die finanzielle Belastung seitens der Gemeinde durch eine höhere Kreisumlage steigt.

•  Die Amtsumlage beträgt derzeit 17,44 %, die Finanzkraft des Amtes beträgt 20,8 Mio. €. Derzeit beschäftigt das Amt umgerechnet auf Ganztagskräfte 53 Beschäftigte. Die Amtsumlage für Arlewatt beläuft sich auf 54.360 € und Finanzkraft beläuft sich auf 311.740 €.
  • •  Die Erlaubnis von Fracking wurde für 2 Gebiete erteilt. Das Gebiet Rosenkranz umfasst auch das Gemeindegebiet. Es wird geprüft, ob Widerspruch gegen diese Erlaubnis eingelegt werden soll.
    • •  Die Werte der Klärteiche entsprechen den geltenden Richtwerten.
    • •  Weiterhin berichtet Silke Clausen kurz aus dem Schulverband Horstedt: Derzeit besuchen 58 Kinder die Schule in Horstedt, darunter mehrere auswärtige Kinder, dessen Wohnortgemeinden einen Schulkostenbeitrag an den Schulträger zu entrichten haben. Es wurde eine Frühbetreuung aufgrund der hohen Nachfrage eingerichtet. Diese findet von Montags – Freitags in der Zeit von 7.20 Uhr bis 7.50 Uhr statt.
    • •  Die Bushaltestelle vor Küchen Christian zum Marschblick wurde umgesetzt, da in der Olderuper Straße/Sportheimweg keine schulpflichtigen Kinder mehr sind. Ein Dank an die Anwohner vom Marschblick für die tatkräftige Unterstützung wird ausgesprochen.
  • 4.  Bericht der Ausschussvorsitzenden und Delegierten      
  • Hans Otto Christiansen berichtet aus dem Kindergartenausschuss:
    • •  Das Bauvorhaben ist erfolgreich abgeschlossen worden.
    • •  Der Kindergarten und vor allem die Krippe sind voll ausgelastet, es konnten alle Kinder aus Arlewatt untergebracht werden und sogar noch einige weitere aus umliegenden Gemeinden.
    • •  Im nächsten Jahr wird eine Gebührenanpassung aufgrund der stetig steigenden Personalkosten unumgänglich sein. Diese steigenden Personalkosten ergeben sich zum einen aus den Änderungen des Tarifvertrages und zum anderen aus dem immer größer werdenden zeitlichen Umfang der Betreuung sowie der gesetzlichen Vorgaben gerade im Krippenwesen.
    • •  Auf Nachfrage wird erklärt, dass es normal ist, das die Beleuchtung der Fluchttüren dauerhaft 24 Stunden am Tag brennt.

     
    Helmut Otzen berichtet ausführlich über das durchgeführte Kanalkataster:
    • •  Die Gesamtsumme der Sanierungskosten belaufen sich auf ca. 80.000 €. Grundsätzlich sind keine gravierenden Sanierungsfälle vorhanden.
      • •  Auf Anraten von Helmut Otzen sollte mit der Sanierung beim Klärteich Arlewatt Hof begonnen werden. Die Sanierungskosten dort belaufen sich auf ca. 9.000 €
    • •  Am Osterweg soll eine Spülung und das Filmen des Kanales stattfinden im Rahmen der Sanierungsvorhaben und wird Kosten in Höhe von ca. 1.700 € verursachen.
      • •  Die Sanierung der Hauptstraße wird ca. 18.000 € kosten.

    •  Es wird vorgeschlagen, die Sanierung in verschiedenen Teilstücken zu veranlassen, da dann eine beschränkte Ausschreibung seitens der Gemeinde möglich ist.
     
    Olaf Mikosch berichtet über folgende Dinge:
    • •  Zwei Straßenabläufe in der Hauptstraße müssen saniert werden, die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 300 €
      • •  Die Bushüttenumsetzung erfolgte ohne Probleme und durch tatkräftige Unterstützung der Anwohner vom Marschblick. Noch einmal einen Dank hierfür. Es wird noch eine solarbetriebene Beleuchtung samt Bewegungsmelder in der Bushütte angebracht.
      • •  Für die Sportpl
      atzsanierung bzw. den Sportplatzumbau soll nach einer kostengünstigeren Alternative gesucht werden. Der bisherige Kostenpunkt von 1 Mio. € steht in keinem Verhältnis.
      • •  Es findet eine große Jubiläumsfeier des Sportvereins im nächsten Jahr statt. Durch viele
      Veranstaltungen seitens Sportvereins soll das Jubiläumsjahr gebührend gefeiert werden.
      • •  Die zur Auslage der Sporthalle bestimmten Teppiche sind im Vergleich zu den anderen Teppichen der Gemeinden, die gemeinsam mit der Gemeinde beschafft wurden, in einem erbärmlichen Zustand. Es wird eine Reklamierung seitens der Gemeinde in Betracht gezogen.
  • 5.  Anfragen aus der Gemeindevertretung      
  • Es liegen keine Anfragen aus der Gemeindevertretung vor.
  • 6.  Erlass einer neuen Abwassersatzung      
  • Die Abwassersatzung liegt allen Anwesenden vor. Diese wird nach kurzer Aussprache einstimmig genehmigt. Eine Ausfertigung ist der Originalniederschrift beigefügt.
  • 7.  Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung      
  • Die neue Satzung liegt allen Anwesenden vor. Nach kurzer Erläuterung seitens Bürgermeisterin Clausen, wird die neue Satzung einstimmig genehmigt. Eine Ausfertigung ist der Originalniederschrift beigefügt.
  • 8.  Erlass der Haushaltssatzung 2015      
  • Die Haushaltssatzung für das Jahr 2015 wird von Bürgermeisterin Clausen erläutert. Der Haushalt 2015 wird mit einem Fehlbetrag in Höhe von 45.900 € einstimmig genehmigt.
  • Die Öffentlichkeit ist auf Beschluss der Gemeindevertretung zu TOP 9 ausgeschlossen worden, da überwiegende Belange des öffentlichen Wohles oder berechtigte Interessen Einzelner es erfordern.
  • Nicht öffentlich
  • 9.  Grundstücks- und Personalangelegenheiten      
  • ….
  • Nachdem die Bürgermeisterin die Öffentlichkeit wieder hergestellt und die gefassten Beschlüsse, soweit möglich, bekanntgegeben hat, bedankt sie sich bei allen Anwesenden für die rege Teilnahme und schließt die Sitzung.
  • Bürgermeisterin      Schriftführer
    Dokumente: