17. Sitzung am 31.05.2016_2016-10-17 00:00:00
 

Niederschrift
 
über die 17. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Uelvesbüll am
31. Mai 2016 im Smeerkrog in Uelvesbüll.
 
Beginn der Sitzung:  20.00 Uhr
Ende der Sitzung:  22.45 Uhr
 
Anwesend:
1.   Bürgermeisterin Christel Zumach
2.   Gemeindevertreter Günter Zumach
3.   Gemeindevertreter Dietmar Jessen  
4.   Gemeindevertreter Kay Kniese
5.   Gemeindevertreter Harald Lamp
6.   Gemeindevertreter Holger Suckow
7.   Gemeindevertreter Heinz Uwe Gloe
8.   Gemeindevertreter Jan Adolf Engelhardt
9.   Gemeindevertreter Jens Saxen
 
Außerdem sind anwesend:
Matthias Rövenstrunk, Schriftführer
Herr Müller von den Husumer Nachrichten
sowie 8 Zuhörer
 
 
Bürgermeisterin Zumach eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung. Sie begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Sie stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Gemeindevertretung ist beschlussfähig.
Auf Anregung der Bürgermeisterin wird die Tagesordnung um TOP 5a Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 erweitert.
 
Tagesordnung:
1.   Einwohnerfragestunde
2.   Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung am 31.März 2016
3.   Bericht der Bürgermeisterin
4.   Anfragen aus der Gemeindevertretung
5.   Weitere Beteiligung an der SH Netz AG
5a.   Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016
6.   Antrag der KWUe-Fraktion auf Beteiligung an Gesprächen in Windparkangelegenheiten
7.   Neuauflage der Uelvesbüller Chronk
8.   Bericht aus dem Friedhofsbeirat (Friedhofsgebühren)
9.   Bau des Unterstandes für den Gemeindebus
10.   Erneuerung der Außenbeleuchtung für das Gemeindezentrum
11.   Beteiligung am Anbau des Kindergartens in Witzwort
 
Nicht öffentlich
12.   Pachtangelegenheiten
 
 
1.   Einwohnerfragestunde
 
·   Es werden Fragen bezüglich der Problematik nicht in der Niederschrift wiedergegebener Fragen gestellt. Der Schriftführer verweist darauf, dass es sich um Beschlussprotokolle und nicht um Wortprotokolle handelt. Weiterhin werden Aussagen, deren Anfrage nicht nachvollziehbar erscheint, nicht protokolliert.
·   Es wird eine Anfrage zu TOP 5 gestellt, ob sich Gemeinden an privaten Firmen beteiligen dürfen. Gemeindevertreter Gloe antwortet, dass die Beteiligung bereits durch die Kommunalaufsicht geklärt wurde.
·   Weiterhin wird zu TOP 6 gefragt, ob es in der Gemeindevertretung ein Kommunikationsdefizit gibt, was die Bürgermeisterin direkt bei diesem TOP näher darlegen wird.
Folgende Anfragen werden neben der mündlichen Fragestellung auch in Schriftform vorgelegt.
·   Zu TOP 10 Status für 2 neue Laternen/Straßenbeleuchtung -Standorte - die Bürgermeisterin antwortet, dass dies in TOP 10 abgehandelt wird.
·   Aktueller Stand der Deichverstärkung - die Bürgermeisterin gibt an, dass es hierzu keine Neuigkeiten gibt.
·   Einstellung der Zustellung an die Haushalte vom Amtsblatt ab Ausgabe 4 - welche Regelung der Verteilung oder Ausgabeplatz ist für Uelvesbüll vorgesehen? Frau Zumach antwortet, dass die Zustellung an die Haushalte durch einen Schüler weiterhin erfolgt.
·   Stand der Verlegung des Ehrenmales - Info an betroffene Familien? Gemeindevertreter Lamp gibt den geplanten zeitlichen Verlauf an und teilt mit, dass es bereits Gespräche mit zwei interessierten Familien gegeben hat.
·   Internetseite des Amtes Nordsee-Treene - es fehlen für Uelvesbüll Ausschussprotokolle und die Gemeindevertretungsprotokolle Nr. .14 bis 16. Die Bürgermeisterin entgegnet, dass diese am heutigen Tage bis auf die Nr. 16 nachgepflegt wurden, da das Protokoll der Gemeindevertretersitzung vom 31.3.2016 ja erst noch beschlossen werden muss.
·   Bürgerbreitbandnetz - welche neuen Informationen gibt es hierzu für Uelvesbüll und Umgebung. Die Bürgermeisterin teilt mit, dass der nächste Bauabschnitt im nördlichen Amtsgebiet beginnt, für Uelvesbüll rechnet sie nach den Sommerferien mit weiteren Informationen. Welche Informationen gibt es zum Thema Windkraft aus den letzten Kreistagssitzungen? Hierzu teilt die Bürgermeisterin mit, dass es keinen neuen Sachstand gibt, jedoch am 7.6.2016 die Thematik in der nächsten Sitzung angesprochen wird.
 
 
2.   Feststellung der Niederschrift über die 16. Sitzung am 31.3.2016
 
Die Niederschrift wird in vorliegender Form festgestellt.
 
 
3.   Bericht der Bürgermeisterin
 
Insbesondere stellt Frau Zumach neben vielen anderen Terminen und Fakten, folgende Themen vor:
·   Breitband - die Gemeinden Olderup, Arlewatt und Horstedt haben die geforderten Anschlussquoten von 65 % erreicht so, dass der Ausbau beginnen kann. Die Ämter Nordsee-Treene, Eiderstedt und Viöl sowie die Stadt Tönning arbeiten eng mit dem Breitbandkompetenzzentrum zusammen. Im Rahmen einer Markterkundung sind dem Amt Nordsee-Treene Fördergelder in Höhe von 50.000 € hierzu zur Verfügung gestellt worden.
·   Ferner teilt Frau Zumach mit, dass ein Förderprogramm für Wegebau für den Zeitraum 2017-2020 ansteht, bei dem eine Förderung von 53 % möglich ist, wobei die Kosten der Baumaßnahme aber mindestens 150.000 € betragen müssen.
·   Außerdem wurden keine Beanstandungen bei der Überprüfung des Spielplatzes festgestellt.
 
 
4.   Anfragen aus der Gemeindevertretung
 
·   Gemeindevertreter Kniese fragt an, ob es wegen Platzmangels möglich ist, dass die Jugendfeuerwehr einen Schrank auf dem Boden aufstellen darf, um dort die entsprechende Ausrüstung zu lagern. Die Gemeindevertretung folgt der Anfrage einstimmig.
 
·   Gemeindevertreter Lamp spricht den Zustand des Toilettenhäuschens an und erhält aus der Gemeindevertretung Vorschläge und die Zusage, dass man in einer gemeinsamen Aktion die Sanierung durchführen wird.
 
·   Gemeindevertreter Gloe teilt mit, dass er eine Bank zwecks Reparatur vom Deich entfernt hat.
 
·   Gemeindevertreter Lamp teilt mit, dass die Rasenmäharbeiten auf dem Friedhof sehr ungepflegt durchgeführt wurden und er den Zustand in Fotos dokumentiert hat. Er wird gebeten, an der Friedhofsbeiratssitzung am 16.6.16 teilzunehmen, um diesen Zustand anzusprechen und anhand der Fotos deutlich zu machen.
 
 
5.   Weitere Beteiligung an der SH Netz AG
 
Nach kurzer Erläuterung durch die Bürgermeisterin und dem Gemeindevertreter Lamp wird der Aktienzukauf von bisher 17 Aktien auf insgesamt 44 Aktien einstimmig beschlossen.
 
 
5a.   Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016
 
Der Nachtragshaushalt wird verlesen und die Änderungen gegenüber dem Ursprungshaushalt herausgestellt.
Die Nachtragshaushaltssatzung wird einstimmig beschlossen.
 
 
6.   Antrag der KWUe-Fraktion auf Beteiligung an Gesprächen in Windparkangelegenheiten
 
Gemeindevertreter Lamp verliest den Antrag an das Amt sowie das Antwortschreiben des Amtsvorstehers und teilt mit, dass die Kommunalaufsicht sich zu diesem Schreiben bisher nicht erklärt hat.
Nach kurzer Aussprache über den Antrag wird festgestellt, dass diese Entscheidung im Ermessen der Gemeindevertretung liegt und mit 3 Stimmen bei 6 Gegenstimmen abgelehnt wird.
 
 
7.   Neuauflage der Uelvesbüller Chronik
 
Nach kurzer Zusammenfassung teilt die Bürgermeisterin mit, dass sich die zu verauslagenden Kosten auf ca. 6.000 € belaufen.
Der Beschluss über die Neuauflage wird einstimmig gefasst.
 
 
8.   Be richt aus dem Friedhofsbeirat (Friedhofsgebühren)
 
Gemeindevertreter Jessen berichtet ausführlich über die Aufgaben und die Kostenentwicklung von erwarteten 5.092,52 € auf tatsächliche Ausgaben in Höhe von 4.222,58 € und verliest die abgerechneten Stundensätze. Die Bürgermeisterin fügt ergänzend hinzu, dass die von der Kirche vorgelegten Unterlagen seitens des Amtes Eiderstedt bereits geprüft und bestätigt wurden.
 
 
9.   Bau des Unterstandes für den Gemeindebus
 
Die Bürgermeisterin verweist auf die ausführliche Besprechung im Finanzausschuss und stellt ein Angebot für eine Konstruktion mit Punktfundament vor, deren Materialkosten sich auf 2.149, 87 € belaufen. Die Arbeitsleistung soll durch die Feuerwehr und die Gemeindevertretung erfolgen.
Der Bau wird in der vorliegenden Form einstimmig beschlossen.
 
 
10.   Erneuerung der Außenbeleuchtung für das Gemeindezentrum
 
Die Bürgermeisterin informiert zusammen mit Gemeindeve rtreter Kniese über das Ausleuchtkonzept im vorderen Bereich sowie dem Parkplatz mit LED und Dämmerungsschaltung.
Nach kurzer Aussprache wird die Erneuerung der Außenbeleuchtung einstimmig beschlossen.
 
 
11.   Beteiligung am Anbau des Kindergartens in Witzwort
 
Die Bürgermeisterin berichtet über die Aus- bzw. derzeitige Überlastung und die Prognose für Folgejahre sowie die Entwicklung in der Gemeinde Uelvesbüll. Da die k alkulierten Kosten ca. 100.000 € betragen, entfällt ein Anteil von 15.000 € für die Gemeinde Uelvesbüll.
Die Beteiligung wird einstimmig beschlossen.
 
 
Für den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung verlassen die Zuhörer den Sitzungsraum.
 
 
 
 
Nicht öffentlich
 
12.   Pachtangelegenheiten
 
 
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, bedankt sich Bürgermeisterin Zumach für die rege Mitarbeit, schließt die Sitzung und wünscht einen guten Heimweg.
 
 
 
 
Bürgermeisterin      Schriftführer


Dokumente:
17 Sitzung am 31 [PDF: 83 kB] [Microsoft-DOC: 68 kB]
 
Zurück