01. Sitzung am 26.06.20132013-07-17 00:00:00
 

Niederschrift

 
über die 01. Sitzung der Gemeindeversammlung am 26. Juni 2013 im Café „Pharisäerhof“
Elisabeth-Sophien-Koog 3, 25845 Elisabeth-Sophien-Koog
 
Beginn der Sitzung:  20.05 Uhr
Ende der Sitzung:  21.05 Uhr
 
Anwesend:

1.   Bürgermeisterin Ute Clausen
2.  Gemeindemitglied Kay Clausen
3.   Gemeindemitglied Oke Clausen
4.   Gemeindemitglied Peter Deusen
5.  Gemeindemitglied Momme Elsner
6.  Gemeindemitglied Dieter Fuchs
7.   Gemeindemitglied Friedrich Hansen
8.   Gemeindemitglied Nike Hellinger
9.  Gemeindemitglied Jan Kruse
10.  Gemeindemitglied Malte Kruse
11.   Gemeindemitglied Marion Kruse
12.   Gemeindemitglied Joachim Maart
13.  Gemeindemitglied Sven Möhrke
14.   Gemeindemitglied Tatjana Petersen
15.   Gemeindemitglied Wolfgang Petersen
16.  Gemeindemitglied Detlef Scheler
17.  Gemeindemitglied Heinz Scheler
18.   Gemeindemitglied Kirsten Scheler
19.   Gemeindemitglied Svenja Scheler
20.  Gemeindemitglied Gundula Schulz
21.  Gemeindemitglied Jutta Schwierz
22.   Gemeindemitglied Kurt Thiesen
23.   Gemeindemitglied Gesine Wagner-Maart
24.  Gemeindemitglied Monica Zinke
 

Von der Verwaltung ist anwesend:

Thomas Magnussen, Protokollführer
Julia Tetens, Amt Nordsee-Treene
 
Gast:
Udo Rahn, Husumer Nachrichten
 
 
 

Tagesordnung
1.   Eröffnung und Begrüßung durch die bisherige Bürgermeisterin
2.   Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindeversammlung
3.   Wahl des Vorsitzenden (Bürgermeister/Bürgermeisterin) unter Leitung des ältesten Mitgliedes
4. Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
5. Wahl der/des 1. und 2 stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters
6. Ernennung und Vereidigung der beiden Stellvertreter/innen
7. Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindeversammlung
8. Wahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses
9. Wahl eines stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes (für die Bürgermeisterin / für den
Bürgermeister)
 
10. Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des
Wasserverbandes Treene
11. Feststellung der Niederschrift über 21. Sitzung vom 20.03.2013
12. Bericht der Bürgermeisterin
13. Anfragen aus der Gemeindeversammlung
14. Benennung der Mitglieder für den Wahlvorstand für die Bundestagswahl am 22.9.2013
15. Jahresrechnung 2012
15.a. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
15.b. Beschlussfassung über die Jahresrechnung
 
 
1.   Eröffnung und Begrüßung durch die bisherige Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Clausen eröffnet die Sitzung der Gemeindeversammlung und begrüßt die Anwesenden. Gegen Form und Frist der Einladung werden keine Einwände erhoben.
Der Tagesordnungpunkt 16 über die 14. Änderung für den gemeinsamen Flächennutzungsplan wird auf Antrag der Bürgermeisterin auf die nächste Sitzung verschoben, da die abschließende landesplanerische Stellungnahme noch fehlt.
 
Anschließend bittet Ute Clausen die Anwesenden, sich zu einer Gedenkminute für die verstorbenen Gemeindemitglieder Boy Maart und Uwe Elsner zu erheben.
 
 
2.   Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindeversammlung
Das älteste und zweitälteste Mitglied der Gemeindeversammlung, Heinz Scheler und Kurt Thiesen, bitten aus persönlichen Gründen nicht den Vorsitz der Gemeindeversammlung für die Bürgermeisterwahl übernehmen zu müssen.
 
Daraufhin stellt Bürgermeisterin Clausen Herrn Friedrich Hansen als drittältestes Mitglied der Gemeindeversammlung fest. Herr Hansen übernimmt für die beiden folgenden Tagesordnungspunkte den Vorsitz.
 
  
3. Wahl des Vorsitzenden (Bürgermeister/Bürgermeisterin) unter Leitung des ältesten
Mitgliedes
       Friedrich Hansen bittet um Vorschläge für die Wahl des Bürgermeisters. Dieter Fuchs
schlägt Ute Clausen vor. Anschließend schlägt Momme Elsner sich selber vor und bean-
tragt Abstimmung per Stimmzettel.
 
Die Auszählung der Stimmzettel nach dem 1. Wahlgang ergibt folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte      24
Abgegebene Stimmenzettel  24
Ute Clausen      13 Stimmen
Momme Elsner      10 Stimmen
Ungültig         1 Stimme
 
Ute Clausen hat damit die für die Wahl zur Bürgermeisterin erforderliche Stimmenmehrheit erhalten. Sie nimmt die Wahl an.
 
 
4. Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
        Friedrich Hansen ernennt Ute Clausen zur Bürgermeisterin der Gemeinde Elisabeth-
Sophien-Koog. Frau Clausen leistet den Beamteneid und übernimmt wieder den Vorsitz
über die Gemeindeversammlung.
     
 
 
 
5. Wahl der/des 1 und 2. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters
Ute Clausen schlägt Malte Kruse als 1. stellvertretenden Bürgermeister vor. Weitere Wahlvorschläge werden nicht gemacht. Malte Kruse wird mit 23 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung und 0 Nein-Stimmen zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Elisabeth-Sophien-Koog gewählt. Er nimmt die Wahl an.
 
Ute Clausen schlägt Nike Hellinger als 2. stellvertretende Bürgermeisterin vor. Weitere Wahlvorschläge werden nicht gemacht. Nike Hellinger wird mit 22 Ja-Stimmen, 2 Enthal-tungen und 0 Nein-Stimmen zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin der Gemeinde Elisabeth-Sophien-Koog gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
 
 
6. Ernennung und Vereidigung der beiden Stellvertreter
Bürgermeisterin Clausen ernennt Malte Kruse zum 1. stellvertretenden Bürgermeister. Herr Kruse leistet anschließend den Beamteneid.
 
Danach ernennt Bürgermeisterin Clausen Nike Hellinger zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin. Frau Hellinger leistet den Beamteneid.
    
      
7. Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindeversammlung
Bürgermeisterin Clausen verpflichtet die anwesenden Mitglieder der Gemeindeversammlung per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Dienstobliegenheiten.
 
 
8. Wahl der Mitglieder des Prüfungsausschusses
In den Prüfungsausschuss werden mit 23 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung und 0 Nein-Stimmen im Block Friedrich Hansen, Peter Deusen und Joachim Maart gewählt.
 
 
9. Wahl eines stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes (für die Bürgermeisterin /
für den Bürgermeister)
Malte Kruse wird einstimmig als stellvertretendes Amtsausschussmitglied für die Bürger-
meisterin gewählt.
 
 
10. Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung
des Wasserverbandes Treene
        Joachim Maart wird einstimmig als Mitglied in die Verbandsversammlung des Wasserver-
bandes Treene gewählt. Zu seinem Stellvertreter wird Jan Kruse mit 23 Ja-Stimmen,
1 Enthaltung und 0 Nein-Stimmen gewählt.
 
 
11. Feststellung der Niederschrift über die 21. Sitzung vom 20.03.2013
       Die Niederschrift über die 21. Sitzung der Gemeindeversammlung wird bei 3 Enthaltun-
gen und 1 Gegenstimme in der vorliegenden Form festgestellt.
 
 
12. Bericht der Bürgermeisterin
Das Amtsblatt wird ab dem 01. August nicht mehr von Oke Clausen sondern per Post an die Haushalte im Elisabeth-Sophien-Koog verteilt. Diese Umstellung erfolgt in allen Gemeinden des Amtes Nordsee-Treene.
 
 
13. Anfragen aus der Gemeindeversammlung
       Momme Elsner fordert die Bürgermeisterin auf, ihm kurzfristig das von ihm erworbene
alte Begrüßungsschild des Elisabeth-Sophien-Kooges zukommen zu lassen.
 
 
14. Benennung der Mitglieder für den Wahlvorstand für die Bundestagswahl am
22.9.2013
       Auf Vorschlag von Bürgermeisterin Clausen werden Friedrich Hansen, Gundula Schulz,
Detlef Scheler, Kay Clausen, Ute Clausen und Marion Kruse einstimmig für den Wahl-
vorstand für die Bundestagswahl benannt.
 
 
15. Jahresrechnung 2012
15.a. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
15.b. Beschlussfassung über die Jahresrechnung
Herr Magnussen stellt die einzelnen Positionen aus der Übersicht über die über- und außer-
planmäßigen Ausgaben 2012 vor. Im Ergebnishaushalt belaufen sich die über- und außerplanmäßigen Ausgaben auf 11.253,54 Euro, im Finanzhaushalt beläuft sich die Summe auf 5.348,61 Euro.
Die Gemeindeversammlung genehmigt einstimmig die Gesamtsumme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 16.602,15 Euro.
 
Herr Magnussen berichtet, dass der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung in seiner Sitzung direkt vor der heutigen Gemeindeversammlung die Jahresrechnung und die Belege stichprobenartig geprüft hat. Beanstandungen haben sich hierbei nicht ergeben. Der Jahresabschluss weist einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 34.423,58 Euro aus. Dieses ist in erster Linie auf nicht eingeplante Gewerbesteuererstattungen zurückzuführen.
Der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung hat den Empfehlungsbeschluss gefasst, den Jahresfehlbetrag mit der Ergebnisrücklage zu verrechnen.
Die Gemeindeversammlung beschließt einstimmig den Jahresabschluss in der vorliegenden Form. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 34.324,58 Euro soll mit der Ergebnisrücklage verrechnet werden. Die Ergebnisrücklage beträgt dann noch 51.104,34 Euro. Das sind 10 % der Allgemeinen Rücklage.
 
 
Bürgermeisterin Clausen schließt die Sitzung und bedankt sich bei den Anwesenden für die konstruktive Mitarbeit.
 
 
 
 
Bürgermeisterin       Schriftführer


Dokumente:
01 GV 26-06-2013 [PDF: 79 KB] [Microsoft-DOC: 79 KB]
 
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