01. Sitzung am 26.06.20132013-07-03 00:00:00
 

Niederschrift

 
über die 1. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ramstedt am
26. Juni 2013 in Dörpshuus in Ramstedt.
 
Beginn der Sitzung:  20.00 Uhr
Ende der Sitzung:  21.50 Uhr
 
Anwesend:
1.  Gemeindevertreter Carsten Flattereich
2.   Gemeindevertreter Jörg Hansen
3.   Gemeindevertreterin Gunhild Köster
4.  Gemeindevertreter Stefan Lukas
5.   Gemeindevertreter Carsten Petersen
6.   Gemeindevertreterin Christa Reese
7.  Gemeindevertreter Holger Schefer
 
Entschuldigt fehlt:
Gemeindevertreter Jan Carstensen
Gemeindevertreterin Silvia Jenß
 
Außerdem sind anwesend:
Reimer Clausen, Peter Deckmann, Hans-Jürgen Mewes, Sönke Peters und Ewald Petersen als bisherige Gemeindevertreter
Claus Röhe, LVB Amt Nordsee-Treene
Udo Ketels, Protokollführer Amt Nordsee-Treene
Helmuth Möller, Husumer Nachrichten
sowie 11 Zuhörer
 

Tagesordnung
1.   Eröffnung und Begrüßung durch die bisherige Bürgermeisterin
2.   Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung
3.  Erklärung der Fraktionen
4.   Wahl des Vorsitzenden (Bürgermeister/Bürgermeisterin) unter der Leitung des ältesten Mitgliedes
5.   Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
6.   Wahl der/des 1. und 2. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters
7.   Ernennung und Vereidigung der beiden Stellvertreter
8.   Verpflichtung der GemeindevertreterInnen
9.   Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
10.   Wahl der Mitglieder und der Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
11.   Wahl eines stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes (für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister)
12.   Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Treene
13.  Einwohnerfragestunde
14.   Feststellung der Niederschrift über die 23. Sitzung am 25.3.2013
15.   Bericht der Bürgermeisterin
16.   Bericht der Ausschüsse
17.  Anfragen aus der Gemeindevertretung
18.   Benennung der Mitglieder für den Wahlvorstand für die Bundestagswahl am 22.9.13
19.   Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter
Nicht öffentlich
20.  Grundstücksangelegenheiten
 
 

1.   Eröffnung und Begrüßung durch die bisherige Bürgermeisterin       
 

Die bisherige Bürgermeisterin Christa Reese eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ramstedt. Sie begrüßt alle Anwesenden, besonders die Gäste, recht herzlich und stellt die ordnungs- und fristgemäße Ladung fest. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Der Gemeindevertretung Ramstedt ist beschlussfähig.
 
 
2.   Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung       
 
Als ältestes Mitglied wird Holger Schefer festgestellt.
 
 
3.   Erklärung der Fraktionen       
 
Es werden keine Erklärungen abgegeben.
 
 
4.   Wahl des Vorsitzenden (Bürgermeister/Bürgermeisterin) unter der Leitung des ältesten Mitgliedes       
 
 
Holger Schefer bittet um Vorschläge. Aus der Vertretung wird Christa Reese vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Christa Reese wird einstimmig bei eigener Enthaltung zur Bürgermeisterin gewählt. Sie nimmt die Wahl an und dankt für das Vertrauen.
 
 
5.   Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters       
 
Holger Schefer ernennt Christa Reese zur Bürgermeisterin und händigt ihr die Ernennungsurkunde aus. Christa Reese leistet den Beamteneid.
 
 
6.   Wahl der/des 1. und 2. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters       
 
Bürgermeisterin Reese bittet um Vorschläge. Aus der Vertretung wird Holger Schefer vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Holger Schefer wird einstimmig zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Er nimmt die Wahl an.
 
Bürgermeisterin Reese bittet um Vorschläge. Aus der Vertretung wird Stefan Lukas vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Stefan Lukas wird einstimmig zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Er nimmt die Wahl an.
 
 
7.  Ernennung und Vereidigung der beiden Stellvertreter       
 
Bürgermeisterin Reese ernennt Holger Schefer zum 1. stellvertretenden Bürgermeister und händigt ihm die Ernennungsurkunde aus. Holger Schefer leistet den Beamteneid.
Bürgermeisterin Rese ernennt Stefan Lukas zum 2. stellvertretenden Bürgermeister und händigt ihm die Ernennungsurkunde aus. Stefan Lukas leistet den Beamteneid.
 
 
 
8.  Verpflichtung der GemeindevertreterInnen       
 
Bürgermeisterin Reese verpflichtet die Gemeindevertreterin und die Gemeindevertreter durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihre Tätigkeit als Gemeindevertreterin bzw. Gemeindevertreter ein.
 
 
9.   Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses       
 
Folgende Gemeindevertreter werden vorgeschlagen und einstimmig gewählt:
Stefan Lukas, Holger Schefer und Jörg Hansen.
 
 
10.   Wahl der Mitglieder und der Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse       
 
a)  Bau- und Finanzausschuss:
Auf Vorschlag werden einstimmig gewählt:
Carsten Flatterich (Vorsitzender), Carsten Petersen (Stellvertreter), Jörg Hansen, Stefan Lukas und Holger Schefer (Protokollführer).
 
b)   Ausschuss für Soziales, Jugend und Sport:
Auf Vorschlag werden einstimmig gewählt:
Stefan Lukas (Vorsitzender), Gunhild Köster (Stellvertreterin), Jan Carstensen, Silvia Jenß und Hans-Detlef Norden (bürgerliches Mitglied).
 
c)   Prüfungsausschuss:
Auf Vorschlag werden einstimmig gewählt:
Jan Carstensen (Vorsitzender), Carsten Petersen (Stellvertreter) und Jörg Hansen.
 
 
11.   Wahl eines stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes (für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister)       
 
Vorgeschlagen und einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt wird Holger Schefer.
 
 
12.   Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Treene       
 
Vorgeschlagen werden Carsten Flatterich und als Stellvertreterin Silvia Jenß und einstimmig gewählt.
 
 
13.  Einwohnerfragestunde       
 
•   Es wird darauf hingewiesen, dass das neue Ortsausgangsschild Richtung Oldersbek fehlerhaft ist.
•   Der Hinweis erfolgt, das evtl. der Verkehrsspiegel Ecke Schulstraße/Tannenberg zu niedrig angebracht ist. Das Amt wird gebeten die Angelegenheit zu überprüfen.
•   Es wird nachgefragt, ob der Verursacher ermittelt worden ist, der die Tischbank verwüstet hat. Dieses wird verneint. Der Einwohner erklärt sich bereit, die Tischbank zu reparieren. Dieser Vorschlag wird dankend angenommen.
•   Weiter wird moniert, dass der neu gestrichene Dachüberstand zu dunkel ist. Die Gemeindevertretung nimmt den Hinweis zur Kenntnis.
•   Ein Einwohner gibt den Hinweis, dass seiner Meinung nach eine Bebauung der noch freien Seite des Bäckerweges sinnvoll wäre.
14.   Feststellung der Niederschrift über die 23. Sitzung am 25.3.2013       
 
Die Niederschrift wird festgestellt.
 
 
15.  Bericht der Bürgermeisterin       
 
•  Ein Angebot für Bodenproben  für die Straße „Op de Sein“ in Höhe von 1.492,26 € wird zur weiteren Beratung an den Bau- und Finanzausschuss verwiesen.
•   Am 19.4.13 fand die 4. Gesellschafterversammlung der BBNG statt.
•   Wegen der Errichtung einer Tagespflege in Winnert haben mehrere Gespräche stattgefunden. Es wurde ein Arbeitskreis gebildet.
•   Für 2012 wurden 1.668,92 € an Betriebskosten für die Kirchspielhalle gezahlt.
•   1.127 € wurden an die Diakoniestation in 2012 überwiesen.
•  Der Treene-Tourismusverein Schwabstedt u.U. e.V. hat einen neuen Vorstand.
•  Der neue Rasenmäher für den Sportplatz ist angeschafft. Die Kosten betragen 3.999,99 €. Der Sportverein, der Ringreiterverein und die Gemeinde Wisch wollen bzw. haben sich beteiligt.
•   Laut Zensus 2011 beträgt die amtliche Einwohnerzahl 450.
•   Am 7.6. wurde das Richtfest beim Amtsanbau gefeiert.
•  Der Bäckerweg ist nun asphaltiert. Dank an die Anwohner für die Geduld und an die Feuerwehr, die vorübergehend das Fahrzeug ausquartieren musste.
•   Dank an die Veranstalter des Beachvolleyballturniers.
•   Dank an das Orgateam und deren Helfer für die Durchführung des Kinderfestes.
•   Einladung zum Jubiläum des Fördervereins Traditions- und Feuerwehrvereins Ramstedt/Loitsche und Benennung der Gemeinde vor 650 Jahren am 13.7.2013.
 
 
16.   Bericht der Ausschüsse      
 
Ausschüsse haben nicht getagt.
 
 
17.  Anfragen aus der Gemeindevertretung       
 
Stefan Lukas möchte wissen, in wie weit das geplante Baugebiet zur Zeit verpachtet ist. Es wird ihm mitgeteilt, dass die Gemeindevertretung von einer Verpachtung abgesehen hat, um bei einer Genehmigung des Baugebietes unverzüglich mit den Arbeiten beginnen zu können.
 
 
18.   Benennung der Mitglieder für den Wahlvorstand für die Bundestagswahl am 22.9.2013      
 
Die Gemeindevertretung benennt folgende Personen in den Wahlvorstand:
Wahlvorsteherin:  Christa Reese  
Stellvertreter:    Holger Schefer
Beisitzer:     Jan Carstensen, Jörg Hansen, Silvia Jenß, Gunhild Köster, Stefan
Lukas, Carsten Petersen und Hans-Detlef Norden.
 
 
19.   Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter       
 
Bürgermeisterin Christa Reese würdigt die ausgeschiedenen Gemeindevertreter im Einzelnen. Hans-Jürgen Mewes war 31 Jahre im Gemeinderat, davon viele Jahre als Bürgermeister oder Stellvertreter. Reimer Clausen war mit Unterbrechung insgesamt 17 Jahre, Sönke Peters 15 Jahre, Ewald Petersen 10 Jahre und Peter Deckmann 8 Jahre aktiv im Gemeinderat. Jeder hat sich stets auf seine Weise zum Wohle der Gemeinde Ramstedt eingebracht. Christa Reese dankt Allen und verabschiedet sie mit einem Buchpräsent und einer Blume für die Ehefrau.
 
Carsten Flatterich dankt Reimer Clausen und Sönke Peters für deren gute und produktive Zusammenarbeit im Bau- und Finanzausschuss.
 
LVB Claus Röhe gratuliert allen Gewählten und dankt den ausgeschiedenen Gemeinderatsmitgliedern.
 
Die Bürgermeisterin schließt den öffentlichen Teil der Sitzung. Die Gemeindevertretung begibt sich in einen extra Raum.
 
Nicht öffentlich
 
20.  Grundstücksangelegenheiten       
 
…..

Nachdem noch einige interne Regularien angesprochen und geklärt wurden, schließt die Bürgermeisterin um 21:50 Uhr mit einem Dank an Alle die Sitzung.
 
 
 
 
Bürgermeisterin           Schriftführer

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Dokumente:
01 GV Ramstedt a [PDF: 84 kB] [Microsoft-DOC: 92 kB]
 
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