08. Sitzung am 28.07.20152015-11-17 00:00:00
 

Niederschrift
 
über die 8. öffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Hattstedt am 28. Juli 2015 im naturwissenschaftlichen Raum der Jens-Iwersen Schule in Hattstedt.
 
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  21.45 Uhr
 
Anwesend:
1.   Schulverbandvorsteherin Christel Schmidt
2.   Stellv. Schulverbandsvertreter Jürg Petersen    für Reinhold Schaer
3.   Stellv. Schulverbandsvertreter Rolf Stechmann   für Ralf Heßmann
4.   Bürgermeister Jan Ingwersen
5.   Schulverbandvertreter Karl-Heinz Hansen
6.   Stellv. Schulverbandsvertreterin Brunhilde Ivers  für Harald Nissen
7.   Schulverbandvertreterin Ilona Dethlefsen
8.   Schulverbandvertreter Stefan Nissen
9.   Schulverbandvertreterin Dörte Levsen
10.   Stellv. Schulverbandsvertreter Ralf Jacobsen    für Udo Maart
 
Außerdem sind anwesend:
Bärbel Ebsen (Schulleitung)
Karina Iwersen (Personalratsvorsitzende)
Dieter Binge, Mitglied des Bau- und Bewirtschaftungsausschusses
Michael Schefer, Amt Nordsee-Treene (Protokollführer)
Presse: Udo Rahn (Husumer Nachrichten)
sowie ein weiterer Zuhörer.
 
Tagesordnung
1.   Einwohnerfragestunde
2.   Feststellung der Niederschrift über die 7. Sitzung am 17.3.2015
3.   Bericht der Schulverbandsvorsteherin
4.   Bericht der Schulleitung und der Elternbeiratsvorsitzenden
5.   Anfragen aus der Schulverbandsvertretung
6.   Aussprache über die Situation der Schulassistenz
7.   Nachbesetzung im Bau- und Bewirtschaftungsausschuss
8.   Entscheidung über Bau der Mensaerweiterung
9.   Umgestaltung der Pausenhalle
10.   Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen
11.   Beschluss über den Jahresabschluss 2014 und über die Verwendung des Jahresüberschusses bzw. Behandlung des Jahresfehlbetrages
 
Nicht öffentlich
12.   Personalangelegenheiten
 
 
Die Schulverbandsvorsteherin Christel Schmidt eröffnet die Sitzung
der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Hattstedt . Sie begrüßt alle Anwesenden, besonders die Gäste, recht herzlich und stellt die ordnungs- und fristgemäße Ladung fest. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Der Schulverbandsversammlung SV Hattstedt ist beschlussfähig.
Gleich zu Beginn der Sitzung bittet die Schulverbandsvorsteherin die Anwesenden in einer Schweigeminute dem verstorbenen Bau- und Bewirtschaftungsausschussvorsitzenden
Manfred Thiel zu gedenken. Frau Schmidt erinnert an die herausragenden Leistungen des Verstorbenen.

1.  Einwohnerfragestunde
       
 
Es werden keine Anfragen gestellt.
 
 
2.   Feststellung der Niederschrift über die 7. Sitzung am 17.3.2015       
 
Die Niederschrift wird einstimmig festgestellt.
 
 
3.  Bericht der Schulverbandsvorsteherin       
 
·   Leider wurde der Hattstedter Schulhof beim Projekt „Schulhöfe für die Zukunft“ nicht berücksichtigt.
·   Die Umbauarbeiten des Abstellraumes zu einem Schlafraum für die Kindertagesstätte sind abgeschlossen.
·   Die Zirkusschule gastiert derzeit auf dem Schulgelände.
·   Die Solaranlage auf dem Schulgebäude wurde nach längerem Ausfall nun repariert.
·   Die Einric htung zusätzlicher Parkplatzflächen  konnte für rund 17.000 € um 1.700 € günstiger abgeschlossen werden als geplant.
·   Nun sind noch Arbeiten (Zaun, Lampen usw.) in Eigenleistung durchzuführen.
·   Im DRK-Gebäude wird vorerst für ein Jahr eine weitere Gruppe der kommunalen Kindertagesstätte Arche-Noah eingerichtet. Der Schulverband ist sehr froh über diese Nutzung. Das Gebäude grenzt unmittelbar an das Schulgelände; die Gemeinde Hattstedt als Träger wird zur Straßenseite noch einen Zaun errichten, damit die Kinder nicht ohne Weiteres auf den Parkplatz laufen können.
·   Beim Besuch des Ministerialrates Dube und der Schulrätin Astrid Finger wurde die Schule ausdrücklich gelobt. Das Betreuungsangebot geht über das hinaus, was ansonsten „Offene Ganztagsschulen“ bieten. Daher wurde in Aussicht gestellt, dass die Hattstedter Schule ab dem Schuljahr 2016/2017 auch diese Bezeichnung führen kann.
·   Der Landessportverband bewilligte 8 Übungseinheiten pro Woche für das kommende Schuljahr.
·   Die Ministerin für Schule und Berufsbildung, Frau Britta Ernst , hat ihren Besuch für das kommende Schulhalbjahr angekündigt.
 
 
4.   Bericht der Schulleitung und der Elternbeiratsvorsitzenden       
 
·   Zum Schuljahresbeginn 2015/2016 halten sich Einschulungen und Schulabgänge exakt die Waage, so dass weiterhin 116 SchülerInnen die Schule besuchen.
·   Zur Zeit sind alle Lehrerstellen besetzt.
·   In den kommenden 2 Jahren wird die Springer-Lehrkraft für die Grundschulen in Hattstedt, Nordstrand und Husum in der Jens-Iwersen-Schule eingesetzt. Das heißt, immer wenn an diesen Schulen kein Springer benötigt wird, steht die Kraft in Hattstedt zur Verfügung.
·   Die Stimmung bei den diesjährigen Elterngesprächen war aufgrund der derzeitigen ausreichend besetzten Lehrerstellen ausgezeichnet.
·   Zum nächsten Schuljahr wird ein Kind im Rahmen einer Inklusion eingeschult. Es wird hierfür eine Schulbegleitung eingerichtet.
·   Zum nächsten Schuljahr wird ein Kind der Mini-Uno-Klasse (Mildstedt) zurück an die Hattstedter Schule kommen, da es wieder in den „normalen“ Schulalltag der Regelschule integriert werden kann.
·   Durch die gute Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Kräften, ist es möglich, dass alle Kinder wöchentlich eine Schulstunde in Plattdeutsch unterrichtet werden.
·   Durch eine engagierte Arbeit beim Kochprojekt konnten rd. 3.000 € Einnahmen erzielt werden.
·   Auf dem Schulhof wurden neue Spielgeräte installiert.
·   Außerdem berichtet die Schulleiterin über den Schulentwicklungstag.
 
 
5.   Anfragen aus der Schulverbandsvertretung       
 
·   Auf Anfrage gibt die Schulverbandsvorsteherin bekannt, dass sie sich erhofft, dass Schulverbandvertreter Stefan Nissen die Energieberechnung des verstorbenen Bauausschussvorsitzenden weiterführt. Die Angehörigen des Verstorbenen hätten bereits signalisiert, dass sie die erforderlichen Daten und Unterlagen zur Verfügung stellen werden.
·   Der stellvertretende Bürgermeister Ralf Jacobsen bittet die übrigen Schulverbandsvertreter darüber nachzudenken, ob es möglicherweise angebracht sei, die Hattstedter Sporthalle in Manfred-Thiel-Halle umzubenennen. Die Angelegenheit soll noch in den Gemeindevertretungen der schulverbandsangehörigen Gemeinden besprochen werden.
·   Auf Anfrage erläutert die Schulverbandsvorsteherin, dass das DRK-Gebäude weiterhin im Eigentum des DRK verbleibt. Die Gemeinde Hattstedt zahlt für die Nutzung eine geringe Pacht von 70 € monatlich und übernimmt die notwendigen Renovierungsarbeiten..
 
 
6.   Aussprache über die Situation der Schulassistenz       
 
Die Schulverbandsvorsteherin berichtet, dass für die Einstellung einer Schulassistenz L andesmittel zur Verfügung gestellt werden. Die Schulverbandsvertretung ist einhellig der Ansicht, dass für die Hattstedter Schule unbedingt die Begründung einer entsprechenden Stelle erforderlich ist. Nun stellt sich die Frage, ob eine entsprechende Beschäftigung beim Schulverband, beim Land oder einem dritten Träger begründet werden soll. Die Vor- und Nachteile werden gegeneinander abgewogen. Die Schulverbandsvertretung legt Wert darauf, die Beschäftigte bzw. den Beschäftigten selbst auszuwählen und mit den zur Verfügung stehenden Mitteln möglichst viele Einsatzstunden zu erreichen.
Nach ausführlicher Beratung beschließt die Schulverbandsvertretung einstimmig, selbst eine Schulassistentin bzw. einen Schulassistenten, vorerst befristet für 2 Jahre, einzustellen und die dafür zugesagten Zuschüsse des Landes in Anspruch zu nehmen.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Personalangelegenheiten“ wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung über die Einstellung beraten und beschlossen.
 
 
7.   Nachbesetzung im Bau- und Bewirtschaftungsausschuss       
 
Schulverbandsvorsteherin Schmidt erläutert, dass für den verstorbenen Manfred Thiel eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger in den Bau- und Bewirtschaftungsausschuss zu wählen ist. Das Vorschlagsrecht liegt bei der Hattstedter Wählergemeinschaft.
Unter dem Vorbehalt, dass rechtlich keine Einwände bestehen, wird Oliver Tschoppe einstimmig in den Bau- und Bewirtschaftungsausschuss gewählt.
 
Anmerkung der Verwaltung:
Bürgerliche Mitglieder müssen nicht auf einer Wahlliste gestanden haben, sondern lediglich das passive Wahlrecht haben (sprich wählbar sein). So sind die Voraussetzungen für die Wahl des Herrn Tschoppe in den Ausschuss erfüllt. Jedoch ist der oder die Vorsitzende sowie die Stellvertreter des Bau- und Bewirtschaftungsausschuss von der Schulverbandsvertretung zu wählen. Dies wird in der nächsten Sitzung nachgeholt.
 
 
8.   Entscheidung über Bau der Mensaerweiterung       
 
Die Schulverbandsvorsteherin berichtet, dass der Hauptausschuss vom Schulverband beauftragt war, die Ausschreibung und Auftragsvergabe für das Einbringen einer Schallschutzdecke in der Mensa vorzunehmen. Der günstigste Anbieter, die Firma Heldt, erhielt den Auftrag mit einer Auftragssumme von 5.460 €.
 
Die weitere Planung sollte dann von einer vom Schulverband beauftragten Arbeitsgruppe wahrgenommen werden. Diese Arbeitsgruppe hat sich intensiv mit der Planung einer Umbaumaßnahme der Mensa beschäftigt, um den Kindern der Kindertages stätte „Brückengruppe“ und den Schulkindern der „Jens-Iwersen-Schule“, aber auch für eine massive außerschulische Nutzung, optimale Räumlichkeiten zu schaffen. Jedoch ist die Maßnahme nur finanzierbar, wenn diese nennenswert bezuschusst wird. So wurde ein Antrag auf Förderung bei der AktivRegion vorbereitet. Hier erhofft man sich eine Förderung von 60 %. Die Kosten werden auf rd. 37.000 € veranschlagt.
Die Schulverbandsvertretung beschließt einstimmig, die Maßnahme wie vorgestellt zu verwirklichen, sofern diese mit mindestens 60 % bezuschusst wird und der vom Schulverband zu tragender Eigenanteil 14.800 € nicht übersteigt. So kann der Fö rderantrag in vorgegebener Form abgesandt werden.
 
 
9.  Umgestaltung der Pausenhalle       
 
Die Anwesenden begeben sich in die Eingangshalle, wo die Schulleiterin vor Ort ihre Umgestaltungsvorschläge unterbreitet.
Zurück im Sitzungsraum beschließt die Schulverbandsvertretung einstimmig, die Angelegenheit zur weiteren Vorbereitung an den Bau- und Bewirtschaftungsausschuss zu geben. Hier soll man sich auch Gedanken zu den Tierpräparaten machen.
 
Im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt verlässt die Schulleiterin die Sitzung.
 
 
10.   Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen      
 
Jan Ingwersen als Mitglied des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung trägt die Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen vor. Die Schulverbandsvertretung beschließt einstimmig die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Aus zahlungen in Höhe von 28.237,31 €.
 
 
11.   Beschluss über den Jahresabschluss 2014 und über die Verwendung des Jahresüberschusses bzw. Behandlung des Jahresfehlbetrages    
 
Die Jahresrechnung 2014 wurde vom Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung geprüft. Jan Ingwersen als Mitglied des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung berichtet im Einzelnen aus dem Lagebericht. Die stichprobenartige Überprüfung der Belege ergab keine Beanstandungen.
Die Schulverbandsvertretung beschließt einstimmig den Jahresabschluss 2014. Vom Jahresüberschuss in Höhe von 41.610,38 € werden 33.288,30 € der Allgemeinen Rücklage und 8.322,08 € der Ergebnisrücklage zugeführt. Die Ergebnisrücklage beträgt dann 144.578,92 €, dies sind 25% (Höchstbetrag) der Allgemeinen Rücklage.
 
Es wird bemängelt, dass durch die Doppik verbun den mit der ausschließlich digitalen Einsicht der Unterlagen im Rahmen der Prüfung eine Kontrolle nicht oder nur noch sehr eingeschränkt möglich ist. Dies ist sehr unbefriedigend. Das Team Finanzen wird gebeten hier eine Lösung zu finden, bei dem der Prüfungsausschuss jede Rechnung mit der Anordnung zügig vergleichen kann. Wenn dies aus technischen Gründen nicht möglich ist, wird der Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung die Prüfung zukünftig unmittelbar vor der Sitzung durchführen, da nicht einzusehen sei, dass für eine derartig oberflächliche Prüfung die Ausschussmitglieder nach Mildstedt kommen müssen.
 
 
Für den nichtöffentlichen Teil verlassen die Zuhörer den Sitzungsraum.
 
Nicht öffentlich
 
12.  Personalangelegenheiten       
 
…..
 
 
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt. Eine Bekanntgabe erübrigt sich, da keine Zuhörer mehr anwesend sind.
 
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, dankt Schulverbandsvorstehe rin Schmidt für die rege Teilnahme und die konstruktive Zusammenarbeit. Sie schließt die Sitzung um 21.45 Uhr.
 
 
 
 
Schulverbandsvorsteherin      Schriftführer


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08 Sitzung am 28 [
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