08. Sitzung am 02.03.20152015-08-24 00:00:00
 

Niederschrift

 
über die 8. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Drage am
2. März 2015 im Dorfgemeinschaftshaus in Drage.
 
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  22.00 Uhr
 
Anwesend:
  1. 1.  Bürgermeister Hans Hermann Paulsen
  2. 2.  Gemeindevertreter Horst Jähnichen
  3. 3.  Gemeindevertreter Heldt Heinrich Cornils
  4. 4.  Gemeindevertreter Holger Treichel
  5. 5.  Gemeindevertreter Heino Ellhöft
  6. 6.  Gemeindevertreterin Finja Spangenberg
  7. 7.  Gemeindevertreter Horst St. Johannis
  8. 8.  Gemeindevertreterin Maren Fürst
  9. 9.  Gemeindevertreter Frederik Pers
  10. 10.  Gemeindevertreter Steve Gröne
  11. 11.  Gemeindevertreter Jens-Uwe Beck
  12. 12.  Gemeindevertreter Jürgen Schlüter
  13. 13.  Gemeindevertreterin Birte Überleer

 
Außerdem sind anwesend:
Ehrenbürgermeister Horst Nöhring
Norbert Strehlow, Schriftführer Amt-Nordsee-Treene
Helmut Möller, Husumer Nachrichten
sowie ca. 20 Zuhörerinnen/Zuhörer
 
Bürgermeister Hans Hermann Paulsen eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Drage und begrüßt die Anwesenden recht herzlich. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung fest. Die Gemeindevertretung ist beschlussfähig.
Gegen die Tagesordnung bestehen keine Einwände. Jedoch wird auf Antrag von Gemeindevertreter Beck der Tagesordnungspunkt 5. „Weiteres Vorgehen DGH“ als Tagesordnungspunkt 8. behandelt. Die anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Es ergibt sich somit folgende neue Tagesordnung:
 
Tagesordnung
  1. 1.  Feststellung der Niederschrift über die Sitzung am 01.12.2014
  2. 2.  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3.  Bericht der Ausschüsse
  4. 4.  Anfragen aus der Gemeindevertretung
  5. 5.  Bericht B-Plan Nr. 5
  6. 6.  Tauschhütte
  7. 7.  Reparatur Deljeweg
  8. 8.  Weiteres Vorgehen DGH (Anbau)
  9. 9.  Einwohnerfragestunde

 
Nicht öffentlich
  1. 10.  Grundstücksangelegenheiten

 

1.  Feststellung der Niederschrift über die 7. Sitzung am 1.12.2014      
 
 
Die Niederschrift vom 1.12.2014 wird im TOP 4 mit einer handschriftlichen Ergänzung „Fußgängerweg vom Mühlenweg zur Straße Op de Geest“ einstimmig festgestellt.
2.  Bericht des Bürgermeisters      
 
Bürgermeister Paulsen berichtet kurz über die Stellungnahme der Landesplanung zum Baugebiet und verweist hierzu auf TOP 5.
Der Bürgermeister berichtet dann über folgende Termine und Angelegenheiten:
03.12.14 –  Gespräch mit Planer Todt und Bahnsen
06.12.14 –  Treffen wg. Gullideckel, Moordeich/Westerstraße
07.12.14 –  Weihnachtsfeier DRK
08.12.14 –  Terminkalender aufstellen
10.12.14 –  Gespräch WBV Norderdithmarschen
anschl. Auflösungsappell Stapelholmer Kaserne
11.12.14 –  Amtsausschuss mit anschl. Weihnachtsfeier
12.12.14 –  Weihnachtsfeier Grundschule
14.12.14 –  Weihnachtsfeier Sozialverband
15.12.14 –  95. Geburtstag von Frau XXXXXX
18.12.14 –  Weihnachtsfeier Gemeinschaftsschule
19.12.14 –  90. Geburtstag von Frau XXXXXX
12.01.15 –  Bürgermeisterrunde
13.01.15 –  Veranstaltung Tennet wg. 380 KV-Leitung
15.01.15 –  Termin wg. Feuerwehranbau
16.01.15 –  Jahreshauptversammlung Feuerwehr
19.01.15 –  Gespräch wg. entstehender Straßen- und Wegeschäden durch Bau der 380 KV- Leitung
23.01.15 –  Termin Schleuse Nordfeld
26.01.15 –  Gemeindetag Drelsdorf
30.01.15 –  Termin AktivRegion / Neujahrsempfang Bergenhusen
31.01.15 –  Motorsägenlehrgang
01.02.15 –  Beekenbinden für Beekenbrennen
02.02.15 –  Termin Frank Reichardt wegen Baugebiet
04.02.15 –  Jahreshauptversammlung Jugendfeuerwehr in Seeth
05.02.15 –  Gespräch beim Kreis wegen Baugebiet
06.02.15 –  Beekenbrennen
10.02.15 –  Termin Deljeweg
11.02.15 –  Jahreshauptversammlung DRK / Termin wg. Maststandorte Stromleitung
12.02.15 –  Verein Freunde für Hajnowka
16.02.15 –  Bürgermeisterrunde
18.02.15 –  Frühstück und Gespräch wegen Austausch Küchenspüle
20.02.15 –  Jahreshauptversammlung Angelverein Drage / 95. Geburtstag Frau XXXXX
27.02.15 –  Versammlung Sportverein
02.03.15 –  Termin mit Fa. Iwers wg. Küche DGH / Unterhaltung Katastrophenweg
 
 
3.  Bericht der Ausschüsse      
 
Die Ausschüsse haben nicht getagt. XXXXXX berichtet von der Sitzung vom 8.1. vom Kulturausschuss Norderstapel. Hier wurde angeregt, ob die Gemeinden Norderstapel, Süderstapel, Seeth und Drage Veranstaltungen wie Theateraufführungen, Lesungen usw. gemeindeübergreifend durchführen wollen (Kultur in Stapelholm). Der Jugend, -Sport, -Kultur und Sozialausschuss wird dann die Termine für evtl. Veranstaltungen im DGH Drage abstimmen. Auf Vorschlag von XXXXXX beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, die Veranstaltungen auf kultureller Ebene für 1 Jahr mit den Nachbargemeinden zusammen durchzuführen.
Ferner teilt XXXXXX noch mit, dass das diesjährige Ostereiersuchen für Kinder an der Badestelle am Ostermontag stattfindet und die nächste Ausschusssitzung Jugend-, -Sport, -Kultur und Sozialausschuss findet am 20.04.2015 statt.
 
4.  Anfragen aus der Gemeindevertretung      
 
  • •  XXXXXX moniert noch einmal den Stellplatz für die Glascontainer am Buswendeplatz. Weiterhin spricht sie an, dass viel Sand an der Abbruchkante der Badestelle fehlt. Der Bürgermeister teilt nach Rücksprache mit dem anwesenden Gemeindearbeiter mit, dass erst einmal Sand aufgefüllt werden soll, da sich das Füllen der Kante mit Grassoden nicht bewährt hat.
  • •  XXXXXX bemängelt an der Angelhütte, dass diese stark einsturzgefährdet ist. Bürgermeister Paulsen wird sich nach Zuschüssen erkundigen, um evtl. eine neue Hütte zu bauen. Weiterhin fragt XXXX an, ob die Gemeinde nicht hinter der Jugendhütte am Herrenweg die Büsche und Bäume etwas zurückschneiden kann. Der Bürgermeister wird sich erkundigen, in wie weit die Gemeinde auf dieser Ökofläche in die Natur eingreifen darf.
  • •  XXXXX fragt nach den noch ausstehenden Anpflanzungen um die Gärrestebehälter der Biogasanlage, da diese im städtebaulichen Vertrag geregelt sein sollen. XXXXXX aus dem Zuhörerbereich teilt mit, dass noch in diesem Herbst Anpflanzungen um die neuen Gärrestebehälter erfolgen sollen.
  • •  XXXX spricht den Termin für die geplante Aktion Sauberes S-H an. Es sollte im Dorf ein „Tag der Arbeit“ durchgeführt werden, aber nicht am geplanten 28.3.2015. Die Gemeindevertretung bestimmt als Arbeitstag nun Samstag, den 18.4.2015 (nach den Osterferien). Weiterhin weist er noch auf ein großes Loch in der Bankette in der Westerstraße hin. Der Bürgermeister wird sich darum kümmern.
  • •  XXXXXX spricht den mangelnden Einsatz einiger Bewohner hinsichtlich des Schneeräumens an. Der Bürgermeister verweist auf die Straßenreinigungssatzung. Weiterhin bemängelt Gemeindevertreter St. Johannis, dass von einigen privaten Grundstücken Bäume und Büsche in die angrenzenden Straßen und Wege hineinwachsen. Hier wird der Bürgermeister im einzelnen Kontakt mit den Bürgern und dem Ordnungsamt aufnehmen.

•  XXXXXX spricht den unaufgeräumten Zustand des Dachbodens des DGH an. Hier muss der Dachboden dringend aufgeräumt und Bodenplatten verlegt werden. Nach Auskunft des Bürgermeisters soll im April im Bau- und Wegeausschuss darüber gesprochen werden und evtl. eine Firma damit beauftragt werden, Gerümpel zu entsorgen und Platten zu verlegen. Für Gebäudeunterhaltung sind 10.000 € im Haushalt 2015 eingestellt. Weiterhin bedankt sich XXXXXX noch im Namen des Männergesangsvereins bei der Gemeindevertretung für Ihre Unterstützung.
 
 
5.  Bericht B-Plan 5    
 
Bürgermeister Paulsen berichtet über die geplanten 6 Bauplätze nördlich der Heidkoppel im B-Plan 5. Er teilt die bisherigen Schwierigkeiten bei der Einhaltung des wohnbaulichen Entwicklungsplanes mit. Aus Sicht der Landesplanung würde vor dem Hintergrund bereits bestehender Baurechte (verschiedene Baugenehmigungen und positiver Bauvoranfragen) im Innenbereich der wohnbauliche Entwicklungsrahmen durch die Planung überschritten werden. Der Gemeinde kann aus Gründen der Gleichbehandlung gegenüber anderen Gemeinden keine Sonderbehandlung zugestanden werden. Die Chance einer kommunalen Kooperation, hinsichtlich von Wohnungsbaukontingenten aus Nachbargemeinden, wird einer diesbezüglichen Einigung als schwierig eingeschätzt. Eine Realisierung des Baugebietes ist somit nicht mehr gegeben.
Der Bürgermeister teilt mit, dass der Gemeinde für den Baulanderwerb, Notar, Grundbuch und Planungskosten rund 80.000 € entstanden sind. Es wird seitens der Gemeindevertretung angeregt, diese Flächen nun zunächst zu verpachten.
 
 
 
 
6.  Tauschhütte    
 
Bürgermeister Paulsen berichtet über die neue Tauschaktion. Von der AWNF (Abfallwirtschaftsgesellschaft NF) wurden die Gemeinden an einer Teilnahme auf dieses Projekt angesprochen. Von der AWNF wird auch der Geben-Nehmen-Schrank gestellt. Die Gemeinde hat den Schrank schon abgeholt. Er soll demnächst an der Auffahrt Westerstraße 27 bei XXXXXX aufgestellt werden, da sie sich auch um diesen Schrank „kümmern“ wird.
Die Idee des Geben-Nehmen-Schranks: Viele Menschen besitzen gut erhaltene Gegenstände, die sie nicht mehr brauchen, die andere aber kaufen müssten. Mit Hilfe eines Geben-und-Nehmen-Schrankes entsteht so ein Tausch-System, das den Geldbeutel und auch die Umwelt schonen kann.
 
 
7.  Reparatur Deljeweg    
 
Bürgermeister Paulsen spricht den Vergleich an, den man mit der beteiligten Baufirma und dem Planer erzielt hat. Von der Fa. EUROVIA erhält die Gemeinde einen Betrag von 100.000 € und vom Planungsbüro IGN 30.000 €. Die Anwaltskosten müssen hiervon jedoch noch beglichen werden.
Die weitere Vorgehensweise mit der Reparatur (Auffüllen der Risse und Löcher in der Teerdecke) des Deljeweges soll im nächsten Bau-, Wege- und Umweltausschuss beraten werden.
 
 
8.  Weiteres Vorgehen DGH (Anbau)    
 
Bürgermeister Paulsen berichtet, dass für den Anbau an das DGH bei der AktivRegion ein Förderantrag über 60 % der Nettokosten gestellt worden ist. Hierüber entscheidet die AktivRegion bis zum 15.5.2015.
Aufgrund der Submission liegen die Kosten für den Rohbau bei 131.000 €. XXXXX erläutert noch einmal kurz die Notwendigkeiten eines Anbaus an das DGH, resultierend aus den Vorgaben durch die Feuerwehr-Unfallkasse (FUK). Über das weitere Vorgehen soll im nächsten Bau-, Wege- und Umweltausschuss beraten werden.
 
 
9.  Einwohnerfragestunde      
 
Zwei Einwohnerinnen sind auf die Idee gekommen, im Winterhalbjahr von Oktober bis März, im DGH Kinofilme nichtgewerblich und ohne Eintritt vorzuführen. Die Gemeindevertretung befürwortet dies. Die weiteren Absprachen müssen hierzu aber noch getroffen werden (GEMA-Gebühren, Termine DGH, usw.). Dies übernimmt Maren Fürst zusammen mit dem Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss.
Bürgermeister Paulsen beantwortet die Frage eines Zuhörers nach dem Sachstand zur Stapelholmer Kaserne. Zur Zeit liegen konkrete Anfragen von 2 Interessenten für eine Nachnutzung der Kaserne vor.
Von einem Zuhörer wird die mangelnde Schneeräumpflicht und die Straßenreinigungspflicht einer Bürgerin angesprochen. Dem Bürgermeister ist die Angelegenheit bekannt und wird diesbezüglich mit dem Ordnungsamt Kontakt aufnehmen.
Ein Zuhörer bedankt sich bei der Gemeindevertretung für die Übernahme des Startgeldes für den Lauf zwischen den Meeren.
 
 
Um 21.30 Uhr wird die Öffentlichkeit für den folgenden Tagesordnungspunkt ausgeschlossen. Die Zuhörerinnen und Zuhörer verlassen den Sitzungsraum.

Nicht öffentlich:
 
10.  Grundstücksangelegenheiten      
 
…….
 
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt und über die Beschlüsse informiert.
 
Der Bürgermeister bedankt sich bei allen Anwesenden für die gute Zusammenarbeit und schließt um 22.00 Uhr die Sitzung.
 
 
 
 
Bürgermeister          Schriftführer

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Dokumente:
08 Sitzung am 02 [PDF: 116 kB] [Microsoft-DOC: 80 kB]
 
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