05. Sitzung am 11.09.20142014-09-16 00:00:00
 

Niederschrift

 
über die 5. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ramstedt am
11. September 2014 im Dörpshuus in Ramstedt.
 
Beginn der Sitzung:  20.00 Uhr
Ende der Sitzung:  21.30 Uhr
 
Anwesend:
1.   Bürgermeisterin Christa Reese
2.   Gemeindevertreter Jan Carstensen
3.  Gemeindevertreter Carsten Flatterich
4.   Gemeindevertreter Jörg Hansen
5.   Gemeindevertreterin Silvia Jenß
6.   Gemeindevertreterin Gunhild Koester
7.   Gemeindevertreter Stefan Lukas
8.   Gemeindevertreter Carsten Petersen
9.   Gemeindevertreter Holger Schefer
 
Außerdem sind anwesend:
Udo Ketels, Amt Nordsee-Treene, als Protokollführer
sowie 2 Zuhörer
 
Tagesordnung:
1.   Einwohnerfragestunde
2.   Feststellung der Niederschrift über die 4. Sitzung am 03.04.2014
3.   Bericht der Bürgermeisterin
4.   Berichte der Ausschüsse
5.  Anfragen aus der Gemeindevertretung
6.   Wirtschaftswegeunterhaltung – Abschluss eines neuen Vertrages mit dem Kreis
7.   Jahresrechnung 2013
a.   Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
b.   Beschlussfassung über die Jahresrechnung
8.   Nachwahl von 2 Mitgliedern für den Prüfungsausschuss
 
Nicht öffentlich:
9.   Personal- und Grundstücksangelegenheiten
 
 
Bürgermeisterin Christa Reese begrüßt alle Anwesenden. Sie stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen Form, Frist und Inhalt der Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. Die Gemeindevertretung ist beschlussfähig.
 
 
1.  Einwohnerfragestunde
 
Es werden keine Fragen gestellt.
 
 
2.   Feststellung der Niederschrift über die 4. Sitzung am 3.4.2014
 
Die Niederschrift wird festgestellt.
 
 
3.   Bericht der Bürgermeisterin
 
Christa Reese berichtet über folg ende Angelegenheiten:
•   HGV Ortseingansschilder - der Bau- und Finanzausschuss wird sich der Angelegenheit annehmen.
•   Zaunanlage Dörpshuus wird erneuert. Einschl. der Fahnenmasten entstehen Kos ten von ca. 3.000 €.
•   Die Gemeinde Wisch fragt nach, ob Ramstedt evtl. auch auf LED-Straßenbeleuchtung umstellen möchte. Es könnte dann eine gemeinsame Ausschreibung erfolgen. Die Bürgermeisterin wird hierzu Kontakt zu den Amtstechnikern bzw. zum Energiemanagement aufnehmen.
•   An der Grundschule Schwabstedt wurden 24 Kinder eingeschult. Die Planungen für die Wohnungssanierung laufen noch.
•   Die BBNG hat den 2. Nachtrag beschlossen.
•  Die Rahmenbedingungen der Aktiv-Region für die Förderperiode ab 2015 sind festgelegt.
•   Was in Zukunft mit dem Förderzentrum in Koldenbüttel geschieht ist noch ungeklärt.
•   In Bezug auf die Klage zum Flächennutzungsplan hat sich der Sachstand nicht verändert.
•   Ein Anfrage der Gemeinde Koldenbüttel über eine Beteiligung an den Kosten zur Ausbaggerung der Badestelle wird negativ beschieden, da sich die Gemeinde stets an den Kosten für die Sandauffüllung beteiligt.
•   Das 40. Dorffest war sehr gelungen. Ein Dank an alle Helfer.
•  Dank an die Bürger, die den Besuch unserer Gäste aus Ramstedt, Sachsen Anhalt, verschönert haben.
•  Die Kaffeebälle und das Essen in Gemeinschaft war auch im letzten Jahr erfolgreich. Im Oktober startet die nächste Saison.
•   Die Arbeiten an den Schwarzdecken sind noch nicht abgeschlossen.
 
 
4.   Berichte der Ausschüsse
 
Stefan Lukas berichtet von der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Sport und Jugend am 8.9.14. Das Protokoll liegt Allen vor.
 
 
5.   Anfragen aus der Gemeindevertretung
 
•   Carsten Flatterich stellt fest, dass die zugesagten Malerarbeiten an der Jugend- und Sporthütte vom Sportverein bisher noch nicht durchgeführt worden sind.
Carsten Petersen wird sich der Angelegenheit annehmen.
•   Stefan Lukas teilt mit, dass ein Teil des Tresens vom Sportverein vermisst wird. Er bittet um Nachricht, wenn jemand Hinweise zum Verbleib geben kann.
 
 
6.   Wirtschaftswegeunterhaltung – Abschluss eines neuen Vertrages mit dem Kreis
 
Der öffentlich-rechtliche Vertrag ist jedem Gemeindevertreter mit der Einladung zugestellt worden. Die Gemeindevertretung beschließt den Vertrag einstimmig.
 
 
 
 
7.   Jahresrechnung 2013
a. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
b. Beschlussfassung über die Jahresrechnung
 
Die Gemeindevertretung genehmigt einstimmig die über- und außerplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen.
Weiter beschließt sie einstimmig den Jahresabschluss 2013. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 2.513,44 € ist der Ergebnisrücklage zu entnehmen. Diese beträgt dann 138.376,73 €. Das sind 16,99 % der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 817.604,40 €.
 
 
8 .   Nachwahl von 2 Mitgliedern für den Prüfungsausschuss
 
Einstimmig werden Carsten Flatterich und Holger Schefer g ewählt.
 
 
 
Um 20.45 Uhr schließt die Bürgermeisterin den öffentlichen Teil der Sitzung. Die Zuhörer verlassen den Sitzungsraum.
 
Nicht öffentlich
9.   Personal- und Grundstücksangelegenheiten
 
….
 
 
 
Um 21.30 Uhr stellt die Bürgermeisterin die Öffentlichkeit wieder her, teilt die Beschlüsse mit und schließt die Sitzung mit einem Dank an alle Anwesenden.
 
 
 
 
Bürgermeisterin            Schriftführer

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Dokumente:
05 Sitzung am 11 [PDF: 76 kB] [Microsoft-DOC: 49 kB]
 
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